Volltextveröffentlichungen (2)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• LSG Sachsen, 21.08.2008 - L 3 AS 62/06

  Einundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes …

  Auszug aus LSG Sachsen, 23.08.2007 - L 3 AS 59/06

  Ferner wird auf die Akte des Sächsischen Landessozialgerichts zu Az. L 3 AS 62/06 und die dort beigezogene Verwaltungsakte der ARGE Leipzig verwiesen.

  Das vorliegende Verfahren und das Berufungsverfahren mit dem Az. L 3 AS 62/06 waren in der mündlichen Verhandlung vom 5. Juli 2007 zur gemeinsamen Verhandlung verbunden worden.

• BVerwG, 26.09.2006 - 3 B 20.06

  Anforderungen an die Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der …

  Auszug aus LSG Sachsen, 23.08.2007 - L 3 AS 59/06

  Auch wenn daher der Kläger bei Aufnahme und/oder Fortführung der (Hochschul-)Ausbildung gerade nicht alle Möglichkeiten zur Beseitigung der Hilfebedürftigkeit nutzt, sondern vielmehr in Kauf nimmt, dass diese vorübergehend aufrecht erhalten bleibt, kann aus diesen Gründen der Leistungsanspruch nicht vollständig entfallen (anders noch Beschluss des SächsLSG vom 3. Mai 2006 - L 3 B 20/06 AS-ER- amtl. Umdruck S. 8).

• LSG Sachsen, 21.08.2008 - L 3 AS 62/06

  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Verpflichtung zur Beendigung der …

  Das sich anschließende Gerichtsverfahren wurde durch Urteil des erkennenden Senates vom 23. August 2007 (Az.: L 3 AS 59/06) beendet.

  Auch wenn daher der Kläger bei Aufnahme und/oder Fortführung der (Hochschul-)Ausbildung gerade nicht alle Möglichkeiten zur Beseitigung der Hilfebedürftigkeit nutzt, sondern vielmehr in Kauf nimmt, dass diese vorübergehend aufrecht erhalten bleibt, kann aus diesen Gründen der Leistungsanspruch nicht vollständig entfallen (so bereits SächsLSG, Urteil vom 23. August 2007 - L 3 AS 59/06 - anders noch SächsLSG, Beschluss vom 3. Mai 2006 - L 3 B 20/06 AS-ER -).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 09.06.2009 - L 13 AS 39/09

  Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

  Zur Klarstellung sei darauf hingewiesen, dass es für die Frage der grundsätzlichen Förderungsfähigkeit nicht darauf ankommt, ob der betreffende Auszubildende tatsächlich Ausbildungsförderungsleistungen erhält; vielmehr ist der Ausschlusstatbestand von § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II auch dann erfüllt, wenn Ausbildungsförderung aufgrund der Regelungen in § 7 BAföG versagt worden ist (vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 2. Februar 1984 - 2 B 9/84 - in: FEVS 33, 147; BVerwG, Beschluss vom 13. Mai 1993 - 5 B 82.92 - in: FEVS 44, 138 beide noch zur Vorgängervorschrift § 26 BSHG; anderer Ansicht zum individuellen Ausschlusstatbestand des § 7 BAföG beim Aufbaustudium, Masterstudiengang und Promotionsstudium: Sächsisches LSG Chemnitz, Urteil vom 23. August 2007 - L 3 AS 59/06 - und Urteil vom 21. August 2008 - L 3 AS 62/06 - sowie LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 3. April 2008 - L 2 AS 71/06 - in: FEVS 60, 234).